BUND: Bannwald-Rodung für A380-Werft kann noch gestoppt werden
Pressemitteilung vom 04.08.2005
Von: @BUND Hessen <2005-08-04>
Der BUND versucht, eine Revision des Urteils des VGH Kassel zum Planfeststellungs-Beschluss A380-Werft beim Bundesverwaltungsgericht zu erreichen. Man hofft, damit die im September zu erwartende Rodung des Bannwaldes zu vergindern.
Über die Anfang September drohende Rodung des ökologischen wertvollen Waldes für die A380-Werft wird nun das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entscheiden. Der BUND stützt seinen Antrag auf zwei jüngere Entscheidungen deutscher Oberverwaltungsgerichte, die bei vergleichbarer Rechtslage - anders als der Verwaltungsgerichtshof in Kassel (VGH Kassel) - gegen die Zerstörung europäischer Schutzgebiete entschieden hatten. "Wir hoffen, dass die Rodung noch verhindert wird", sagt BUND Vorstandssprecherin Brigitte Martin.
Inhaltlich stützt der BUND stützt seinen Antrag auf die rechtsfehlerhafte Abgrenzung des EU-Vogelschutzgebietes und auf die massiven Beeinträchtigungen, die im geplanten Fauna-Flora-Habitat-Gebiet (FFH-Gebiet) Mark- und Gundwald unstrittig für die Schutzgüter "Alte Eichen auf Sandboden, "Bechsteinfledermaus" und "Hirschkäfer" stattfinden werden. Das Zerstörungsverbot für Lebensräume geschützter Vogelarten, in fehlerhaft abgegrenzten Vogelschutzgebieten hat der Europäische Gerichtshofes (EuGH) bereits vor einigen Jahren ausgesprochen. Neu ist die Rechtsprechung zu lediglich geplanten, aber noch nicht verbindlich geschützten FFH-Gebieten. Anders als der Verwaltungsgerichtshof in Kassel (VGH Kassel) haben die Oberverwaltungsgerichte von Bayern und Schleswig Holstein in diesem Jahr die Zerstörungen dieser nur gemeldeten Gebiete unter Hinweis auf die aktuelle Rechtsprechung des EuGH vom Januar 2005 nicht zugelassen. Bei dem von der Rodung betroffenen Gebiet "Mark- und Gundwald" handelt es sich ebenfalls um ein geplantes FFH-Gebiet, denn die Wälder konnten wegen der verspäteten Meldung des Landes Hessens noch nicht in die europäische Gemeinschaftsliste aufgenommen werden.
Der BUND hofft, dass das BVerwG die Schaffung vollendeter Tatsachen, die mit seiner und der Rechtsprechung des EuGH nicht vereinbar wären, im gemeldeten FFH-Gebiet Mark- und Gundwald vermeiden will und deshalb auf ein Aussetzen der Rodung dringen wird.
Um den ökologisch wertvollen Bannwald im Bereich der A380 Werft vor den Sägen zu retten, hat der BUND deshalb den Antrag auf Zulassung der Revision beim VGH Kassel bereits vor dem Erhalt der schriftlichen Urteilsbegründung eingereicht. Der VGH Kassel hat diesen Antrag erwartungsgemäß abgelehnt und dem BVerwG am 2.8.05 zur Entscheidung über die Revisionszulassung weitergeleitet.
Die A380-Werft kann mit geringem Zeitverzug auch auf dem Gelände des Frankfurter Flughafens errichtet werden.
Regionalversammlung genehmigt A380-Werft im Bannwald
Abweichung vom Regionalplan genehmigt, Sofortvollzug abgelehnt
Von: @cf <2004-11-06>
Die Regionalversammlung hat am 5.11.2004 beschlossen, dass Fraport die A380-Werft im Bannwald bauen darf. Ein Sofortvollzug wurde allerdings abgelehnt. Mehr»
A380-Werft: Regierungspräsidium ordnet Sofortvollzug an
Entscheidung der Regionalversammlung gegen Sofortvollzug übergangen!
Von: @cf <2004-11-22>
Das RP Darmstadt hat am 17.11. für die Abweichung vom Regionalplan, die für den Bau der A380-Werft im Bannwald erforderlich ist, den Sofortvollzug angeordnet und damit den anders lautenden Beschluss der Regionalversammlung übergangen. Mehr»
VGH Kassel: Die A 380-Wartungshalle darf gebaut werden
Pressemitteilung des VGH vom 28. 06. 2005
Von: @Hessischer Verwaltungsgerichtshof <2005-06-28>
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat alle Klagen auf Aufhebung des Planfeststellungs-Beschlusses für die A380 Werft und alle Eilanträge abgelehnt: die A380-Halle darf gebaut werden. Eventuell wird es Auflagen für mehr Lärmschutz geben. Mehr»
VGH: A380-Werft im Bannwald kann gebaut werden
"Öffentliches Interesse" an der Werft wichtiger als Naturschutz
Von: @cf <2005-07-04>
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat den Bau der A380-Werft am vorgesehenen Standort im Bannwald gebilligt. Der 12. Senat lehnte alle Klagen und Eilanträge gegen den Planfeststellungsbeschluss ab. Alles zum Urteil hier Mehr»
A380-Werft: BVG entscheidet Anfang September
Fraport will mit Bannwaldrodung nicht vor dem 12.9. beginnen
Von: @cf <2005-08-18>
Fraport hat angekündigt, dass die Rodung des Bannwaldes für die A380-Werft nicht vor dem 12. September beginnen soll. Das Bundesverwaltungsgericht will bis dahin entscheiden, ob die Halle im Bannwald gebaut werden darf Mehr»
Bannwald-Rodung für A380-Werft - was passierte im Wald ?
Begleitet von friedlichen Protesten der Bürger wird der Bannwald gerodet
Von: @cf <2005-09-27>
Der Tag X ist vorbei, die Rodung des Bannwaldes für die A380-Werft abgeschlossen. Am 27.09.2005 fiel der letzte Baum. Bürger äußerten Trauer und Wut über unnötige Zerstörung ihres Waldes. Bildbericht über die Ereignisse im (ehemaligen) Wald [abgeschlossen] Mehr»
Alles zum Tag X - Bannwald-Rodung für A380-Werft
Bannwald für A380-Halle wird am 12. September gerodet
Von: @cf <2005-09-11>
Der Tag X ist in greifbare Nähe gerückt: der Bannwald für den Bau der A380-Werft wird am 12. September gerodet, nachdem das Bundesverwaltungsgericht einen Baustopp abgelehnt hat. Mehr Informationen zum Tag X hier! Mehr»
A380-Wald: Gnadenfrist für die Bäume !
Rodung des Bannwaldes für A380-Halle voraussichtlich erst im September
Von: @cf <2005-02-08>
Der Bannwald auf dem Gelände, auf dem die A380-Halle entstehen soll, wird in diesem Frühjahr nicht mehr gerodet. Der VGH Kassel wird nicht mehr rechtzeitig vor dem Beginn der "Schonzeit" für Bäume am 16. März über die Eilanträge gegen den Standort der Halle entscheiden können. Mehr»
Baumbesetzung im Kelsterbacher Wald
Von: @cf <2009-01-08>
Aktivist/Innen von Umweltinitiativen haben im Kelsterbacher Wald Bäume auf dem Gebiet der geplanten Landebahn besetzt. Chronik der Ereignisse, Reaktionen, Meinungen [abgeschlossen 13.01.2009] Mehr»
* Der Tag X - Rodung des Kelsterbacher Waldes *
Von: @cf <2009-04-07>
Fraport hat schon zwei Drittel des Kelsterbacher Waldes für den Flughafenausbau gerodet, das Waldcamp wurde geräumt. Was passiert(e) im Wald und darum herum? Infomationen und Berichte hier! [abgeschlossen] Mehr»
Planfeststellung für A380-Werft-Gelände ist erfolgt
Wurden die Einwände der Stadt Dietzenbach und ihrer Bürger ausreichend berücksichtigt ?
Von: @B.A.D. <2004-11-30>
Mit dem Planfestestellungsbeschluss wurden wichtige Zusagen von Landesregierung und Flughafenbetreiber gebrochen. Wurden die zahlreichen Einwendungen der Stadt Dietzenbach und ihrer Bürger wenigstens minimal berücksichtigt ? Mehr»
VGH Kassel: Regionalplan Südhessen 2000 ist nichtig
Pressemitteilung 22/2004 vom 30.07.2004
Von: @Hessischer Verwaltungsgerichtshof (VGH Kassel) <2004-07-30>
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat den Regionalplan Südhessen 2000 für nichtig erklärt. Die Landesregierung war nicht berechtigt, den von der Regionalversammlung beschlossenen Plan nachträglich abzuändern. Mehr»
Bundesverwaltungsgericht: Grünes Licht für Flughafen Berlin-Schönefeld
Aber Einschränkung des Nachtflugbetriebs (PM vom 16.03.2006)
Von: @Bundesverwaltungsgericht <2006-03-16>
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Musterklagen gegen den Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld weitgehend abgelehnt. Allerdings muss beim Lärmschutz nachgebessert werden: so wurde weitgehendes Nachtflugverbot von 0-5 Uhr angeordnet und Verbesserungen bei den Außenbereichen gefordert. Standortwahl und Berücksichtigung von Naturschutzbelange sind nach Meinung des Gerichts korrekt. Mehr»
VGH Kassel: Bau der neuen Landebahn steht nichts entgegen
Pressemitteilung 22/2004 vom 15.01.2009
Von: @Hessischer Verwaltungsgerichtshof (VGH Kassel) <2009-01-15>
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat alle Eilanträge gegen den Sofortvollzug des Plans zum Flughafenausbau Frankfurt abgelehnt. Es soll aber keine Flüge in der Kernnacht geben. Mehr»
VGH Kassel: Ticona-Klage gegen Abflugrouten abgewiesen
Pressemitteilung des VGH zum Urteil vom 24.10.2006
Von: @Hessischer Verwaltungsgerichtshof (VGH Kassel) <2006-10-24>
Der VGH Kassel hat die Klage der Ticona gegen die Abflugrouten über das Werk abgelehnt, wegen der generellen Bedeutung aber Revision zugelassen. Mehr»