Verlauf der Planfeststellung (PFV) Flughafen Frankfurt
Welche Schritte sind für die Planfeststellung beim Flughafenausbau zu erwarten ?
Von: @PFV <2002-06-24>
Man kann den Ablauf des Planfeststellungsverfahrens in 7 Schritte unterteilen:
- Die Fraport AG (Antragstellerin) unterrichtet das Regierungspräsidium (RP, Anhörungsbehörde) über Vorhaben
- Einreichung der Antragsunterlagen
- (formelle / nicht inhaltliche) Prüfung der Fraport-Antragsunterlagen auf Vollständigkeit
- Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens - falls alle notwendigen Unterlagen vorliegen
- Anhörungsverfahren
Hier beginnt die inhaltliche Prüfung. Dazu gehört:
- Öffentliche Bekanntmachung des Vorhabens (im Amtsblatt, meist auch in Tageszeitungen)
- Inhaltliche Prüfung der Unterlagen durch das RP
- Inhaltliche Prüfung durch die Fachbehörden
- Inhaltliche Prüfung durch beauftragte externe Sachverständige und Naturschutzverbände
Die Antragsunterlagen werden öffentlich ausgelegt:
- Einsichtsrecht: Für 1 Monat müssen die Unterlagen bei z.B. Gemeinden (innerhalb der Dienststunden) ausgelegt werden.
- Einwendungen: Müssen spätestens 2 Wochen nach Beendigung der Auslegung bei Gemeinden oder RP abgegeben sein.
Wegen der Präklusions-Bestimmungen können danach keine Tatsachen/Umstände gegen das Vorhaben mehr vorgebracht werden. (Theoretische ?) Ausnahme: neue Erkenntnisse, die aufgrund der Antragsunterlagen nicht vorhersehbar(!) waren.
- Erörterungstermin
Das Regierungspräsidium (Anhörungsbehörde) erörtert alle erhobenen Einwendungen mit der Fraport (Vorhabensträger), den Einwendern, Vertretern der Fachbehörden und externen Sachverständigen.
- Prüfung der Ergebnisse des Anhörungsverfahrens durch RP
Innerhalb eines Monats muss das RP (Anhörungs-Behörde) eine "Stellungnahme"(!) beim Wirtschaftsministerium (Planfeststellungs-Behörde) abliefern.
- Planfeststellungsbeschluss (PFB) wird erstellt ( falls die Planfeststellung nicht "platzt" )
Das Wirtschaftsministerium (als Planfeststellungs-Behörde) prüft und entscheidet:
- Abwägung aller(!) Belange und widerstreitenden Interessen
- Zustellung des PFB an Fraport
- (Teilweise ?) Zustellung des PFB an Einwender
- öffentliche Bekanntmachung des PFB (2-wöchige Auslegung)
- Rechtsmittelverfahren
Ab Zustellung / öffentlicher Bekanntmachung des PFB:
>> Achtung: Vor dem VGH herrscht Vertretungspflicht durch Rechtsanwalt
Auslegung der Planfeststellungs-Unterlagen ab dem 17. Januar geplant
Pressemitteilung RP Darmstadt vom 06.12.2004
Von: @Regierungspräsidium Darmstadt <2004-12-06>
Die Öffenlichkeitsbeteiligung im Planfeststellungsverfahren zum geplanten Flughafenausbau beginnt: Ab dem 17. Januar 2005 sollen die Unterlagen in den Kommunen ausgelegt werden. Bis zum 2. März können Einwendungen erhoben werden. Mehr»
Planfeststellungsverfahren zum Flughafenausbau läuft!
Wahren Sie Ihre Rechte und erheben Sie eine Einwendung gegen die Ausbau-Pläne!
<2005-02-10>
Im Planfeststellungsverfahren zum Flughafenausbau wird es jetzt ernst: ab dem 17. Januar werden die Unterlagen ausgelegt und die Einwendungsfrist beginnt. Wahren Sie Ihre Rechte und erheben Sie eine Einwendung gegen die Ausbau-Pläne! Mehr»
PFV-Einwendung - der richtige Inhalt
Wichtige Tipps für Ihre individuelle Einwendung
Von: @cf <2005-01-31>
Sie wollen eine individuelle Einwendung verfassen - was sollte darin vorkommen, damit die Einwendung gute Erfolgschancen hat? Allgemeine Tipps finden Sie hier. Mehr»
Einwendung erheben - so geht es !
Der Weg zur erfolgreichen Einwendung
Von: @cf <2005-01-21>
Die Frist läuft - erheben Sie jetzt eine Einwendung gegen den Flughafenausbau.
Wie geht das? Was muss man beachten?
Alles, was Sie über Einwendungen wissen müssen, erfahren Sie hier.
Jetzt gilt's! Ohne Einspruch kein Anspruch. Machen Sie mit - es ist ganz einfach! Mehr»
PFV Landebahn: Beispiel-Einwendungen
Ideen und Muster für Ihre Einwendung im Planfeststellungsverfahren
Von: @cf <2005-02-06>
Sie suchen nach Anregungen für Ihre Einwendung? Verschiedene Muster-Einwendungen und Beispiele haben wir hier für Sie zusammengestellt. Mehr»
Informationsabend der B.A.D. am 18. Januar
Wir informieren über das Planfeststellungsverfahren und über Einwendungsmöglichkeiten
<2005-01-05>
Am Dienstag, den 18. Januar 2004 gibt es einen Informationsabend der B.A.D. zum Planfeststellungsverfahren Flughafenausbau. Infos und Diskussion zum aktuellen Verfahrensstand, Tipps für Ihre Einwendung gegen den Ausbau! Mehr»
Klage gegen Planfeststellungsbeschluss? So geht es
Klagevereine unterstützen Musterkläger
Von: @[Klagevereine]
Wenn Sie als Privatperson gegen den Planfeststellungsbeschluss klagen wollen, können Sie sich einem der Klagevereine anschließen. Mehr Informationen darüber hier Mehr»
Fraport kauft Caltex-Gelände
Ein Ausbau-Hindernis aus dem Weg geräumt?
Von: @cf <2004-10-21>
In einem Überraschungscoup hat Fraport das "Caltex-Gelände" aufgekauft und damit ein potenzielles Hindernis für die geplante Nordwestbahn aus dem Weg geräumt. Mehr»
A380-Wald: Gnadenfrist für die Bäume !
Rodung des Bannwaldes für A380-Halle voraussichtlich erst im September
Von: @cf <2005-02-08>
Der Bannwald auf dem Gelände, auf dem die A380-Halle entstehen soll, wird in diesem Frühjahr nicht mehr gerodet. Der VGH Kassel wird nicht mehr rechtzeitig vor dem Beginn der "Schonzeit" für Bäume am 16. März über die Eilanträge gegen den Standort der Halle entscheiden können. Mehr»
A380-Werft: BVG entscheidet Anfang September
Fraport will mit Bannwaldrodung nicht vor dem 12.9. beginnen
Von: @cf <2005-08-18>
Fraport hat angekündigt, dass die Rodung des Bannwaldes für die A380-Werft nicht vor dem 12. September beginnen soll. Das Bundesverwaltungsgericht will bis dahin entscheiden, ob die Halle im Bannwald gebaut werden darf Mehr»
Alles zum Tag X - Bannwald-Rodung für A380-Werft
Bannwald für A380-Halle wird am 12. September gerodet
Von: @cf <2005-09-11>
Der Tag X ist in greifbare Nähe gerückt: der Bannwald für den Bau der A380-Werft wird am 12. September gerodet, nachdem das Bundesverwaltungsgericht einen Baustopp abgelehnt hat. Mehr Informationen zum Tag X hier! Mehr»