BVerwG: Verhandlung über Flughafenausbau am 13. März 2012
Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.10.2011
Von: @cf <2011-10-26>
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird am Dienstag, den 13. März 2012, 10.00 Uhr, über die Revisionsverfahren zum Ausbau des Flughafens Frankfurt mündlich verhandeln.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird am
Dienstag, den 13. März 2012, 10.00 Uhr
über die Revisionsverfahren zum Ausbau des Flughafens Frankfurt mündlich verhandeln. Erforderlichenfalls kann die Verhandlung am 14. März 2012 fortgesetzt werden.
Auf Klagen privater Anlieger, einer Klinik sowie mehrerer Gemeinden in der Umgebung des Flughafens Frankfurt (Stadt Offenbach am Main, Stadt Mörfelden-Walldorf, Stadt Neu-Isenburg, Stadt Raunheim, Stadt Rüsselsheim) hat der Verwaltungsgerichtshof Kassel (VGH) das beklagte Land Hessen mit Urteil vom 21. August 2009 verpflichtet, über die Zulassung planmäßiger Flüge in der Zeit von 23.00 bis 5.00 Uhr und über den Bezugszeitraum für die Zulassung von durchschnittlich 150 planmäßigen Flügen je Nacht neu zu entscheiden, und den Planfeststellungsbeschluss des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung vom 18. Dezember 2007 insoweit aufgehoben. Im Übrigen hat er die Klagen abgewiesen. Mit den vom VGH zugelassenen Revisionen begehren die Kläger die vollständige Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses. Demgegenüber wenden sich das Land Hessen und die beigeladene Fraport AG mit ihren Revisionen gegen die Verpflichtung zur Neuregelung des Nachtflugbetriebes.
Eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts wird in einem späteren Verkündungstermin ergehen, der am Ende der mündlichen Verhandlung bekannt gegeben wird.
Die Anzahl der Plätze für Zuschauer, die nicht an den Klageverfahren beteiligt sind, ist begrenzt. Einzelheiten zu dem deswegen erforderlichen Anmeldeverfahren werden Mitte Januar 2012 durch Pressemitteilung bekannt gegeben.
A380-Werft: BVG entscheidet Anfang September
Fraport will mit Bannwaldrodung nicht vor dem 12.9. beginnen
Von: @cf <2005-08-18>
Fraport hat angekündigt, dass die Rodung des Bannwaldes für die A380-Werft nicht vor dem 12. September beginnen soll. Das Bundesverwaltungsgericht will bis dahin entscheiden, ob die Halle im Bannwald gebaut werden darf Mehr»
Bundesverwaltungsgericht: Grünes Licht für Flughafen Berlin-Schönefeld
Aber Einschränkung des Nachtflugbetriebs (PM vom 16.03.2006)
Von: @Bundesverwaltungsgericht <2006-03-16>
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Musterklagen gegen den Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld weitgehend abgelehnt. Allerdings muss beim Lärmschutz nachgebessert werden: so wurde weitgehendes Nachtflugverbot von 0-5 Uhr angeordnet und Verbesserungen bei den Außenbereichen gefordert. Standortwahl und Berücksichtigung von Naturschutzbelange sind nach Meinung des Gerichts korrekt. Mehr»
VGH Kassel: Regionalplan Südhessen 2000 ist nichtig
Pressemitteilung 22/2004 vom 30.07.2004
Von: @Hessischer Verwaltungsgerichtshof (VGH Kassel) <2004-07-30>
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat den Regionalplan Südhessen 2000 für nichtig erklärt. Die Landesregierung war nicht berechtigt, den von der Regionalversammlung beschlossenen Plan nachträglich abzuändern. Mehr»
Das Nachtflugverbot ist gestorben
Koch im Landtag: aus juristischen Gründen werden Ausnahmen zulässig sein
Von: @cf <2007-12-16>
Ministerpräsident Koch rückt offiziell von seinem Versprechen "kein Ausbau ohne Nachtflugverbot" ab: auch nach dem Ausbau wird es planmäßige Flüge zwischen 23 und 5 Uhr geben. Mehr»
RDF: "Ein absolutes Nachtflugverbot ist utopisch"
Experten sehen kaum Aussicht auf ungestörte Nachtruhe
Von: @cf <2005-12-18>
Vom Regionalen Dialogforum beauftragte Gutachter halten ein absolutes Nachtflugverbot für unrealistisch. Wenn überhaupt, könne nur ein "praktikables" Nachtflugverbot Bestand haben, gegen das nicht geklagt würde, erklärten sie auf einer Veranstaltung den erstaunten Bürgern. Mehr»
VGH Kassel: Vorläufig keine Nachtflüge am Flughafen Frankfurt am Main
Pressemitteilung 23/2011 vom 11.10.2011
Von: @Hessischer Verwaltungsgerichtshof (VGH Kassel) <2011-10-11>
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat Eilanträge mit dem Ziel der Aussetzung der mit Eröffnung der neuen Landebahn geplanten Nachtflüge zwischen 23 und 5 Uhr am Frankfurter Flughafen genehmigt. Mehr»
"Flughafenausbau - stoppt diesen Irrsinn!"
Neues Faltblatt vom Bündnis der Bürgerinitiativen
Von: @Bündnis der Bürgerinitiativen (BBI) <2007-03-14>
Das neue Faltblatt "Irrsinn Flughafenaubau" vom Bündnis der Bürgerinitiativen fasst die Argumente gegen den Ausbau in kurzer und leicht verständlicher Form zusammen. Hier zum Download Mehr»
Flughafenausbau stoppen! Demo am 1.12.2007
Samstag, 01. Dezember 2007, 11.00 Uhr Wiesbaden, Hauptbahnhof
Von: @Bündnis der Bürgerinitaitiven <2007-12-01>
Das Bündnis der Bürgerinitiativen ruft für den 1.12.2007 zu einer Demonstration gegen den Flughafenausbau auf. Letzte Chance zum Protest gegen den Planfeststellungsbeschluss - kommt alle! Mehr»
Pyjama-Aktion
für ein sofortiges Nachtflugverbot von 22- 6 Uhr
Von: @B.A.D. <2001-03-21>
